Die SPD-Fraktion beantragt, eine radfahrerfreundliche Verbindung zwischen dem Rad- und
Wanderweg Westerburg-Wallmerod und dem Wiesensee über die Zuwegung in der Verlängerung
"Am Zollhof" zu schaffen. Dieser Weg führt am "Alten Markt" in Westerburg vorbei, um somit Gäste
ins Zentrum unserer Stadt zu führen. Hiervon können Verkaufsflächen in der Bahnhof- und Neustraße
profitieren. Gäste haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Tourist-Information zu besuchen und die
Podcast-Stadtführungen zu erleben.
Neben dem touristischen Angebot wird hierdurch eine Möglichkeit der sicheren Durchquerung
unserer Stadt für radfahrende Berufspendler geschaffen.
Die SPD-Fraktion beantragt, eine radfahrerfreundliche Verbindung zwischen dem Rad- und
Wanderweg Westerburg-Wallmerod und dem Wiesensee über die Zuwegung in der Verlängerung
"Am Zollhof" zu schaffen. Dieser Weg führt am "Alten Markt" in Westerburg vorbei, um somit Gäste
ins Zentrum unserer Stadt zu führen. Hiervon können Verkaufsflächen in der Bahnhof- und Neustraße
profitieren. Gäste haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Tourist-Information zu besuchen und die
Podcast-Stadtführungen zu erleben.
Neben dem touristischen Angebot wird hierdurch eine Möglichkeit der sicheren Durchquerung
unserer Stadt für radfahrende Berufspendler geschaffen.
Die angemessene Unterbringung des Jugendzentrums in Westerburg ist eine langjährige Verpflichtung der Stadt. Jugendförderung hat höchste Priorität, und sowohl junge Menschen als auch Verwaltungsmitarbeiter verdienen optimale Bedingungen. Unsere Bemühungen konzentrieren sich darauf, eine nachhaltige Lösung für die derzeitige provisorische Lage in der Neustraße zu finden, um eine langfristige, unterstützende Umgebung zu schaffen.
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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